Bündnis 90 / Die Grünen

Ortsverband Müllheim-Neuenburg und Umgebung

www.gruene-muellheim-neuenburg.de

An die Medien

Müllheim, den 4. Oktober 2006

Pressemitteilung

CLS-Seifenblase geplatzt

Nun hat das Landratsamt gegenüber der Gemeinde Auggen bestätigt, dass deutsche Gemeinden nicht Mitglied in der Lokalen Überwachungskommission für das AKW Fessenheim werden können. Eine Tatsache, die schon lange bekannt war und auf die von den Grünen  immer wieder hingewiesen wurde.

Die Müllheimer Grünen appellieren an die Gemeinden, die sich bei der Entscheidung zwischen einer vermeintlichen Mitgliedschaft bei der CLS oder einem Beitritt zum TRAS (Trinationaler Atomschutzverband der Bevölkerung um das AKW Fessenheim) für die CLS entschieden hatten, diesen Fehler zu korrigieren und doch noch dem TRAS beizutreten.

„Die Unterstützung des Trinationalen Atomschutzverbandes ist für die deutschen Gemeinden um Fessenheim die einzige Möglichkeit aktiv und mit einer gewissen Aussicht auf Erfolg an der Stilllegung von Fessenheim mitzuwirken“, so die Müllheimer Grünen. Man dürfe gespannt sein, welche Erklärung die CDU und die Bürgermeister der betreffenden Gemeinden für diese Falschinformation vorbringen werden und welche neuen Ablenkungsmanöver aufgefahren werden. Immerhin ist schon die zweite Seifenblase geplatzt. Vorher wurde eine Vertretung in der DFK (Deutsch-französische Kommission für Fragen der Sicherheit kerntechnischer Anlagen) propagiert.

„Es ist höchste Zeit, dass die Menschen in der Region von den verantwortlichen Mandatsträgern über parteipolitische Interessen und Programme hinweg in ihrer Bestrebung eine Stilllegung  des AKW Fessenheim zu erreichen, unterstützt werden. Für parteipolitische Ränkespiele ist das Problem AKW Fessenheim zu drängend und zu gefährlich“, so die Müllheimer Grünen.

Dora Pfeifer-Suger, Britzinger Weg 24, 79379 Müllheim, Tel./Fax: 07631-173657, dora.pfeifer-suger@gmx.de

Ulrike Liebisch, Im Rotläuble 1, 79410 Badenweiler, Tel.: 07632-416