Text veröffentlicht in HALLO MÜLLHEIM am 9.08.2018 Rummel auf dem Viehmarktplatz – Kritik im Stadtrat zeigt Wirkung Wir freuen uns, dass es Frau Siemes-Knoblich gelungen ist, den Rummel auf dem…
GRÜNE im Stadtrat
Angebotslücke entsteht
Reaktion in der BZ vom 18.07.2018 geht am Problem vorbei: Es geht nicht um Waschmaschinen und Kühlschränke. Es geht vor allem um Gebrauchsgeschirr: Teller, Tassen, Schüsseln, Gläser usw. Vielleicht überlegt sich…
ALM/Grüne: Antrag Mietwohnungen statt Obdachloseunterkünfte
Es gibt einen Dissens in Bezug auf diesen Antrag. Die Bürgermeisterin ist der Ansicht, dass dieser Antrag nicht in den Gemeinderat gehört, da es sich um eine Angelegenheit der laufenden…
ALM/GRÜNE: Antrag Pestizide auf städt. Grundstücken
Glyphosat auf Kreisverkehre? Leider enthielt die Stellungnahme der Stadtverwaltung nicht die ganze Wahrheit. Wie sich bei der Gemeindratssitzung herausstellte, plant die Stadt erneut eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen um Herbizide mit…
ALM/GRÜNE – Anträge z. Haushalt 2018: Sanierung Goethestaße u. Mitternachtstaxi
Grunsätzlich war die Mehrheit des Gemeinderats dafür, Geld in den Haushalt einzustellen. Leider hat aber die SPD einen Antrag auf eine geringere Summe von 350.000 € gestellt, der dann die…
Antrag Goethestraße soll im Besitz der Stadt bleiben.
Mit 14 ja, 7 nein und 2 enth. wurde dem Antrag zugestimmt. Müllheim braucht mehr günstige Wohnungen nicht weniger. ALM/GRÜNE und SPD lehnen den Verkauf der Stadteigenen Immobilie Goethestraße 13-15…
Baumfällungen am Klemmbach, Bereich Erngupfe
Im Auftrag der Stadt wurden entlang des Klemmbachs im Bereich der Erngupfe annähernd alle Bäume und Sträucher gefällt und entfernt. Aus Gründen des Hochwasserschutzes. Weitgehend abgeholzt wurde auch ein ausgewiesenes…
Haushaltsdebatte 2017
Haushaltsrede Dr. Martin Richter: Dr. Richter kritisierte u. a. die negative Zuführungsrate zum Verwaltungshaushalt bei hohen Steuereinnahmen und fehlende Finanzmittel für sozialen Wohnungsbau und ÖPNV. BZ 27.01.2017 BZ2 …
Tenkhoffareal am 14.12.2016 im Gemeinderat
Top 4 der Tagesordnung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) ‚Tenckhoff-Areal‘ – Darstellung des städtebaulichen Entwurfs in zwei Varianten und Beschluss über die weitere Umsetzung. Die Beratungsvorlagen sollen nur als Tischvorlage zur Verfügung…
Keine Paralleltermine zum Schweigemarsch
Parallel zum Schweigemarsch hatte Bürgermeisterin Astrid Siemes-Knoblich einen nichtöffentlichen Ausschusstermin angesetzt. Drei GemeinderätInnen hatten sich darauf hin an die Bürgermeisterin gewandt und gebeten den Ausschuss um eine Stunde nach hinten…