Europa macht dicht – Warum Menschen flüchten und wie die EU versucht sie abzuwehren.  Mit Barbara Lochbihler, MdEP

Donnerstag, 6. Juli 2017, 19.00 Uhr im Bürgerhaus Müllheim, Kleiner Saal.

Weltweit sind über 65 Millionen Menschen auf der Flucht. Krieg, Verfolgung oder bittere Armut zwingen die Menschen ihre Heimat zu verlassen. Etwa zwei Drittel der Flüchtigen sind Binnenvertrieben, d. h. sie leben als Flüchtlinge im eigenen Land. Etwa ein Drittel der Flüchtlinge begibt sich ins Ausland, der allergrößte Teil davon in Nachbarländer. Nur ein sehr kleiner Teil macht sich auf den Weg nach Europa.

Doch die EU schottet sich ab. Beinahe jedes Mittel ist recht um zu verhindern, dass Flüchtlinge europäischen Boden erreichen. Da werden Verträge mit Diktatoren oder Regimen geschlossen, obwohl diese Menschenrechte mit Füßen treten. Oder es sollen Länder zu „sicheren Drittländern“ erklärt werden(z. B. Maghrebstaaten), obwohl diese alles andere als sicher sind. Teilweise fließt viel Geld zur Sicherung der Grenzen in Länder (z.B. Eritrea) aus denen viele Menschen wegen der herrschenden Verhältnisse versuchen zu flüchten. Es werden menschenrechtlich und politisch fragwürdige Flüchtlingsdeals wie z. B. mit der Türkei geschlossen. Zudem gibt es Bestrebungen in nordafrikanischen Ländern große Lager zu errichten um dort Flüchtlinge aus Afrika zu internieren und sie so zu hindern in die EU zu gelangen. Teilweise weigern sich EU-Länder, Flüchtlinge aufzunehmen. Zum besseren Schutz der europäischen Außengrenzen wurde im Jahre 2004 Frontex, die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwachen mit Sitz in Warschau gegründet. Frontex soll u. a. die operative Zusammenarbeit der EU-Länder zum Schutz der Außengrenzen koordinieren.

Barbara Lochbihler MdEP ist seit 2009 Abgeordnete für Bündnis90/Die Grünen im Europäischen Parlament und außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Vizepräsidentin des EP-Menschenrechtsausschusses.

Von 1999 – 2009 war sie Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International

Im Februar dieses Jahres bereiste Barbara Lochbihler den Sudan. Themenschwerpunkte der Reise waren die geplante Grenzschutz-Kooperation zwischen der EU und dem Sudan sowie die Situation der Flüchtlinge und die Menschenrechtslage im Land.

http://www.barbara-lochbihler.de/  .  Foto Barbara Lochbihler: Olaf Köster  Dazu BZ 15.07.2017