PM Corona spaltet

Corona spaltet…

Covid-19 ist ein gefährliches Virus, verursacht schwere teilweise tödliche Erkrankungen, zerstört Existenzen und es spaltet die Gesellschaft, Familien, Freunde. 

Die Entscheidung, ob der GRÜNE Ortsverband Markgräflerland ebenfalls zu einer Gegendemo zu den seit Wochen stattfindenden Corona-Demos aufrufen soll, war schwierig. Da es unter unseren Mitgliedern unterschiedliche Positionen zu diesem Thema gibt haben wir diese angeschrieben und nach ihrer Meinung gefragt. Die Rückmeldungen waren wie erwartet unterschiedlich. Eine klare Mehrheit sprach sich aber gegen den Aufruf zu einer Gegendemo aus. Unsere Sorge ist, durch derartige Veranstaltungen die Spaltung der Gesellschaft, die bereits deutlich zu erkennen ist, weiter voranzutreiben.

Wir stehen zu unserer Demokratie, zum Grundgesetz, zur Rechtsstaatlichkeit, für Meinungsfreiheit und Solidarität mit unseren Mitmenschen. Und wir stehen für eine offene Debattenkultur, für Diskussion und Meinungsaustausch. 

In einer Demokratie ist es legitim, sich für oder gegen anstehende oder bereits getroffene Regierungsentscheidungen zu positionieren. Auch dazu ob bestimmte Maßnahmen zu sehr in die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen eingreifen. Rechte Parolen, Hetze und Verschwörungsphantasien haben dabei selbstverständlich keinen Platz. 

Die Regeln zur Eindämmung des Corona-Virus sind notwendig und treffen uns alle.  Maske tragen, Abstand halten und testen sind z. B. wirkungsvolle Maßnahmen mit vergleichsweise wenig Einschränkungen.  

Wir respektieren die Gegner*innen einer Impfpflicht und deren Demonstrationen genauso wie Demonstrationen von Befürworter*innen, sehen aber keinen Sinn im Aufbau gegenseitiger Fronten. Auch im Bundestag und allen Parteien ringt man um beste Lösungen und Kompromisse zur Beherrschung der Pandemie und deren Überführung in eine Endemie, welche uns nun in Zukunft begleiten wird.

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