Es gibt einen Dissens in Bezug auf diesen Antrag. Die Bürgermeisterin ist der Ansicht, dass dieser Antrag nicht in den Gemeinderat gehört, da es sich um eine Angelegenheit der laufenden…
ALM/GRÜNE: Antrag Pestizide auf städt. Grundstücken
Glyphosat auf Kreisverkehre? Leider enthielt die Stellungnahme der Stadtverwaltung nicht die ganze Wahrheit. Wie sich bei der Gemeindratssitzung herausstellte, plant die Stadt erneut eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen um Herbizide mit…
Bildervortrag Artenvielfalt statt Artensterben
Einladung zum Bildervortrag Artenvielfalt statt Artensterben Dramatischer Wandel in der Natur: Vogelrückgang und Insektensterben Referent: Franz Schneider, Heitersheim Kommt der stumme Frühling ohne Vögel und Insekten? Was hat sich in…
Satzung: Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
13.04.2018: Unser Antrag 1.) wurde abgelehnt. Ähnlich wie beim Antrag zur Sanierung der Goethestraße hat sich gezeigt, dass es im Gemeinderat wenig Unterstützung für Menschen, die wenig Geld haben, gibt….
ALM/GRÜNE – Anträge z. Haushalt 2018: Sanierung Goethestaße u. Mitternachtstaxi
Grunsätzlich war die Mehrheit des Gemeinderats dafür, Geld in den Haushalt einzustellen. Leider hat aber die SPD einen Antrag auf eine geringere Summe von 350.000 € gestellt, der dann die…
Menschenwürdig leben in Obdachlosenunterkünften
Karl-Heinz Ruder Informierte ausführlich über die rechtliche Seite der Unterbringung von unfreiwillig obdachlos gewordenen Menschen. Die Unterbringung erfolgt nach Polizeirecht. Die Gemeinden als unterste Polizeibehörde sind verpflichtet unfreiwillig obdachlos gewordene…
Antrag Goethestraße soll im Besitz der Stadt bleiben.
Mit 14 ja, 7 nein und 2 enth. wurde dem Antrag zugestimmt. Müllheim braucht mehr günstige Wohnungen nicht weniger. ALM/GRÜNE und SPD lehnen den Verkauf der Stadteigenen Immobilie Goethestraße 13-15…
Widerstand in Concert – Gutes Wetter und gute Stimmung
„Kein ruhiges Dreyeckland bis das AKW Fessenheim stillgelegt ist“, ist das Motto des ´Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen. JETZT!´ auch für das Jahr 2018. Das bereits traditionelle Widerstandskonzert zum Jahresbeginn konnte nicht,…
Einladung zu Widerstand in Concert
„Widerstand in Concert“, am Sonntag, den 4. Februar 2018, 13:00 Uhr findet auf dem Parkplatz auf der deutschen Seite der Rheinbrücke Hartheim-Fessenheim statt. Der Veranstaltungsort musste leider verlegt werden. Die…
Zum Neuen Jahr
Nur wenn wir in dieser Welt gemeinsam leben, Hass abbauen und Freundschaften schließen, nur dann hat diese Welt eine Zukunft.“ Johannes Rau. Ein gutes und friedliches Neues Jahr…